Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt mit der Anmeldung und der Entgegennahme durch die Volkshochschule zustande. Die Anmeldung erfolgt schriftlich mit dem Anmeldeschein in der Vhs Arnstadt-Ilmenau, ihren Hauptstellen und Außenstellen. Eine Anmeldung ist auch per Internet möglich.

2. Kursbeginn

Die im Programm angegebenen Termine sind verbindlich. Wenn Sie sich für einen Kurs schriftlich angemeldet haben und keine weitere Nachricht erhalten, beginnt der Kurs wie vorgesehen. Über Terminänderungen oder Absagen werden Sie telefonisch oder schriftlich informiert. Ist kein Kurstermin genannt, werden Sie bei Erreichen der erforderlichen Teilnehmerzahl von der Vhs rechtzeitig über den Kursbeginn in Kenntnis gesetzt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Termin festgelegt wurde.

Termine von Vorträgen werden über die Presse bekannt gegeben, Änderungen ebenfalls.

3. Entgelte

Die Entgelte für den entsprechenden Kurs sind dem Programmheft zu entnehmen und können während der Öffnungszeiten in der Geschäftsstelle eingesehen werden. Das vereinbarte Entgelt wird mit dem Zustandekommen des Vertrages, spätestens aber bis zum Beginn des Kurses fällig. Bei Studienreisen ist bei der Anmeldung ein Entgeltvorschuss von 25% zu entrichten. Die Bezahlung erfolgt per Abbuchungsauftrag, der bei der Anmeldung zu erteilen ist.

Ausnahmen regelt der Direktor der Vhs.

Bei ungerechtfertigten Stornierungen oder fehlerhaften Kontoangaben werden dem Teilnehmer die von der Bank erhobenen Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt.

Aufwendungen für Prüfungen werden gemäß den geltenden Prüfungsordnungen der prüfenden Institution erhoben.

4. Rücktritt und Kursabbruch

1. Ein Rücktritt vom Vertrag ist schriftlich zu erklären.
   • Die Vhs kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Mindestteilnehmerzahl von 8 Personen nicht erreicht wird oder wenn aus Gründen, die nicht in der Risikosphäre der Vhs liegen, der Kurs ausfällt (z.B. Krankheit des Kursleiters).
   • Bei Seminaren und Kursen ab 6 Unterrichtstagen kann der Teilnehmer bis zum Ende der ersten Kursveranstaltung zurücktreten. Bei Seminaren und Kursen bis zu 5 Unterrichtstagen ist ein Rücktritt vor Beginn zu erklären. Bei Nichteinhaltung der Fristen hat die Vhs Anspruch auf das volle Entgelt.
2. Kann ein Kurs aus organisatorischen Gründen (vorstehend Ziffer 1a) nicht fortgesetzt werden, entfällt das Entgelt für die nicht durchgeführten Unterrichtseinheiten. Eine darüber hinausgehende Erstattung erfolgt nicht.
3. Muss der Teilnehmer aus persönlichen Gründen den Kurs abbrechen, wird das Entgelt für die nicht in Anspruch genommenen Unterrichtseinheiten in folgenden Fällen erlassen:
   • Tod des Angehörigen
   • Umzug aus beruflichen Gründen
   • Krankenhausaufenthalt

   Ausnahmen regelt der Direktor der Vhs.

5. Ermäßigung und Befreiung von Entgelten

1. Das zu entrichtende Entgelt wird auf schriftlichen Antrag bei nachfolgendem Personenkreis um 50 Prozent ermäßigt:
   • Schüler, Auszubildende und Studenten ohne auf Dauer ausgerichtete Erwerbstätigkeit
   • Arbeitssuchende bei Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung der Arbeitsagentur oder des Jobcenters
   • Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
   • Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes, Teilnehmer des Thüringen-Jahres
   • Schwerbehinderte

   Die Ermäßigung tritt nur ein, wenn das Vorliegen der Voraussetzung nachgewiesen wird. Eine Ermäßigung wird gewährt, wenn die Veranstaltungen mehr als 6 Unterrichtseinheiten (UE) betragen. Eine nachträgliche Ermäßigung ist nicht möglich.

2. In besonderen Härtefällen kann ein Antrag auf Zahlung von Teilbeträgen (Stundung) gestellt werden. Der Härtefall ist schriftlich darzulegen. Bei der Stundung erhöht sich das Entgelt um 0,5 % des gestundeten Betrags pro Monat.
3. Die Zahlung des Entgeltes kann ganz oder teilweise erlassen werden in besonderen sozialen Härtefällen und/ oder bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses.
4. Über die Ermäßigung oder den Erlass von Entgelten entscheidet der Direktor der Vhs.
5. Sind mehrere Ermäßigungsgründe nebeneinander erfüllt, wird das Entgelt nur einmal um den jeweils höchsten Ermäßigungssatz gemindert.
6. Auf Sach- und Materialkosten wird keine Ermäßigung gewährt.
7. Ausgenommen von Ermäßigungsregelungen sind Auftragsmaßnahmen, Studienreisen oder -fahrten, und Kurse, die für Personen unter 16 Jahren ausgeschrieben sind.
8. Bei einem späteren Einstieg des Teilnehmers in den Kurs kann das Entgelt um den Kostenbeitrag der bereits durchgeführten Unterrichtseinheiten reduziert werden.

6. Materialien

Die Teilnehmer haben die notwendigen Lehrmaterialien entsprechend den Hinweisen im Lehrprogramm bzw. der Empfehlungen durch die Kursleiter auf eigene Kosten zu beschaffen. Von der Vhs beschaffte Materialien/Unterlagen werden zum Anschaffungspreis in Rechnung gestellt.

7. Hausordnung

Die Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau verfügt über eigene Räume und genießt in mehreren Schulen und weiteren Gebäuden Gastrecht. Es gilt die Hausordnung des Landratsamtes. Sie ist in den Geschäftsstellen der Vhs einzusehen und im Programmheft veröffentlicht.

9. Studienreisen

Bei der Teilnahme an Studienfahrten sind die Reisebedingungen der Reiseveranstalter zu beachten. Tritt die Vhs als Reiseveranstalter auf, gilt der Vertrag über die Teilnahme an einer Studienreise der Vhs.

10. Haftung

Die Haftung der Vhs beschränkt sich auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Handeln ihrer Mitarbeiter.

11. Teilnehmervertreter

In Verwirklichung ihres Rechts auf Mitgestaltung können die Teilnehmer eines Lehrganges einen Teilnehmervertreter wählen. Diese können dem Kursleiter bzw. dem Leiter der Volkshochschule ihre Vorschläge zur Organisation und zum Inhalt der Lehrgangsveranstaltungen unterbreiten.

12. Bildungsberatung

Teilnehmer, die aus der Vielfalt angebotenen Wissens in eigener Verantwortung auswählen möchten, können sich zu Fragen des Inhalts und Ablaufs der Kurse, zu den Voraussetzungen und Zielen, zu Lehrbüchern und sonstigen Materialien und vor allem zur sinnvollen Auswahl und Kombination von Kursen beraten lassen.

Beratungsgespräche mit den Fachbereichsleitern sind auch telefonisch möglich.

13. Gültigkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Im Text verwendete Bezeichnungen gelten in gleicher Weise sowohl für die männliche als auch weibliche Form.

Richtlinie über den Rahmen der Teilnehmerentgelte für die Teilnahme an Kursen und Veranstaltungen der Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau

§1 Erhebung von Entgelten

(1) Die Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau (Vhs) erhebt für die Teilnahme an Kursen, Veranstaltungen und ehe Anlage) nicht unterschreiten bzw. überschreiten.

(4) Die Entgelte leisten einen Beitrag zur Deckung der Kosten der Vhs und stehen in Relation zu diesen Kosten. Eine Grundlage für die Festlegung der Entgelte sind die Ergebnisse der Kosten-Leistungs-Rechnung.

§2 Berechnungsgrundlage

Die Angaben beziehen sich auf eine Unterrichtseinheit von 45 Minuten und einer Mindestteilnehmerzahl von 8 Personen.

§3 Entgeltrahmen